Abgeltungssteuer: Kirchen wollen Hunderte Millionen mehr einnehmen und wundern sich, dass diejenigen, die das bezahlen sollen, austreten

7. August 2014
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Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 3. August 2014

Nachdem die Kirchenaustrittszahlen für das erste Halbjahr 2014 (zumindest kirchenintern) bekannt sind, wird den Kirchen offenbar klar, dass sie sich mit der automatischen Abführung der Kirchensteuer auf die Abgeltungssteuer (Kirchenabgeltungssteuer) ins Knie geschossen haben. Schon wird die Sorge laut, dass aufgrund der dadurch veranlassten Kirchenaustritte die Einnahmen nicht steigen, sondern sogar sinken werden:

So fürchtet der Finanzchef der Evangelischen Kirche im Rheinland, Bernd Baucks, die „Austritte wegen des neuen Kirchensteuereinzugsverfahrens“ würden den Kirchen „größere Verluste bescheren als die erwarteten Einkünfte“, denn „ihnen gingen die gesamten Kirchensteuereinnahmen der oft relativ wohlhabenden Ausgetretenen über Jahre hinweg verloren“.

Das kann keinesfalls überraschen. Während die Kirchen betonen, dass es sich nicht um eine neue Steuer handelt und dass lediglich das Verfahren automatisiert wird, führt die Automatisierung doch auch dazu, dass sich die Kirchensteuer auf Kapitalerträge nicht mehr vermeiden lässt. Und bisher wurde offenbar der Großteil der Kirchensteuer auf Kapitalerträge hinterzogen:  Den Rest des Beitrags lesen »


EKD findet „Kultursteuer“ nicht sinnvoll

16. Mai 2012

Karikatur: Jaques Tilly/Kirchenaustrittsjahr

Die evangelikale Nachrichtenagentur idea meldete gestern, dass der Vorschlag einiger katholischer Grünen-PolitikerInnen, die Kirchensteuer in eine „Kulturabgabe“ nach italienischem Vorbild umzuwandeln (die dann alle Steuerzahler zahlen müssten, ob Kirchenmitglied oder nicht), bei der EKD keine Unterstützung findet. Auf Anfrage von idea erklärte EKD-Pressesprecher Reinhard Mawick, die Kultursteuer sei in Italien historisch gewachsen, aber für Deutschland nicht sinnvoll. Mawick bezeichnete die bestehende deutsche Regelung als ein „sehr gerechtes System“ und die „beste Art, die Kirche zu finanzieren“. idea zitiert Mawick mit den Worten „Wir haben keinen Grund, von diesem bewährten Verfahren abzuweichen.“

Auf ihrer Website kirchenfinanzen.de bezeichnet die EKD das italienische Modell für Deutschland sogar klar als verfassungswidrig:

Aus deutscher Perspektive stellt die enge Verzahnung von Kirche und Staat, wie sie in Italien und Spanien praktiziert wird, eine verkappte Staatsfinanzierung dar. Dieses Modell widerspricht der deutschen Verfassung und ist mit Art. 140 GG nicht vereinbar.

EKD-Pressesprecher Mawick glaubt der idea-Meldung zufolge auch nicht, dass Kirchenaustritte vor allem eine Folge der Kirchensteuer seien.

Einige katholische Grünen-PolitikerInnen hatten in einem „Diskussionsbeitrag“ für den Katholikentag in Mannheim erklärt:

Ist es sinnvoll zuzuschauen, dass viele Menschen wegen der Kirchensteuer aus unserer Kirche austreten? Wir meinen, es ist auch aus der Perspektive unserer Kirche richtig, einen Reformweg zu beschreiten, der sich am italienischen Vorbild einer „Kulturabgabe“ orientiert, welche alle Menschen an eine gemeinnützige Institution ihrer Wahl entrichten. Dies stärkt die Position der Kirche mehr als Debatten über die kircheninternen Konsequenzen der Verweigerung von Kirchensteuerzahlung.

Die Unterzeichner wollen also die Position der Kirche stärken, indem sie eine Kultursteuer einführen, die dann auch Konfessionslose zu zahlen hätten (für Kirchenmitglieder ändert sich im Prinzip nichts), um damit den finanziellen Anreiz für den Kirchenaustritt (der oftmals nur der letzte Auslöser ist) zu eliminieren. Ich hatte das bereits hier kommentiert und als „Strafsteuer für Konfessionslose“ bezeichnet.

Dabei liefern die Autoren in ihrem Papier eigentlich selbst genug gute Gründe, die katholische Kirche zu verlassen, z.B. „Blockade des Kirchentags durch manche Bischöfe“, „menschenunwürdige Entlohnung der kirchlich Beschäftigten“, „Der Zustand unserer Kirche in Sachen Gleichberechtigung von Mann und Frau ist inakzeptabel“, Missbrauchsskandale, deren Ursachen „in unserer Kirche selbst“ liegen, „Doppelmoral beim Umgang mit Homosexualität”.

Trotzdem fordern sie eine staatliche Bestandsgarantie für die Kirchen:

Richtig ist auch, dass der Staat die Kirchen finanziell unterstützt. Die Staatsleistungen sollen dem Grundgesetz zufolge abgelöst werden. Dafür sollte im Dialog zwischen Staat und Kirche ein Verfahren diskutiert werden, dass zum einen dem Verfassungsauftrag gerecht wird, zugleich jedoch eine dauerhafte Präsenz der Kirchen in unserer Gesellschaft sicherstellt.

Falsch ist es übrigens, wenn die Autoren behaupten, der staatliche Einzug der Kirchensteuer vermindere „bei allen Beteiligten Verwaltungskosten“. Ein großer Teil des Aufwandes für den Kirchensteuereinzug wird den Betrieben und Unternehmern – auch atheistischen! – aufgebürdet, die für die korrekte Abführung der Kirchensteuer ihrer Beschäftigten haften und für diesen Aufwand nicht entschädigt werden.

Die Ablehnung der EKD für das „italienische Modell“ dürfte übrigens auch daher kommen, dass dabei den Kirchen der Großteil des bisherigen Kirchensteueraufkommens wegbrechen würde. In Italien beträgt die „Kultursteuer“ nämlich nur 0,8 Prozent der Einkommensteuer — knapp ein Zehntel des deutschen Kirchensteuerhebesatzes (je nach Bundesland 8 oder 9 Prozent). Die Kirchen würden damit 90 Prozent ihrer bisherigen Kirchensteuereinnahmen verlieren. Und dieser Prozentsatz lässt sich auch nicht beliebig erhöhen, weil man Konfessionslosen zwar vielleicht 1 Prozent ihrer Einkommensteuer als „Kulturabgabe“ abverlangen könnte, aber sicher nicht 9 Prozent — fast ein Zehntel zusätzlich!


„Kulturabgabe“: Grüne können Vorwurf der Verfassungswidrigkeit nicht entkräften

15. Mai 2012

Es tat mir ja schon fast leid, dass ich Dr. Gerhard Schick und seine katholischen KollegInnen von den Grünen gestern als „merkbefreit“ bezeichnet habe (Michael Schmidt-Salomon würde in solchen Fällen wohl „Inselverarmung“ sprechen), nachdem mir ein Bekannter, der Schicks Politik in den letzten Jahren verfolgt hat, nur Gutes über ihn mitteilte.

In der Tat gab sich Dr. Schick heute beim WDR5 Tagesgespräch sehr eloquent und gut informiert. Inhaltlich war das, was er sagte, aber dünn bis erschreckend. Und wenn ein Politiker inhaltlich Unsinn redet, macht ihn ein überzeugendes Auftreten nicht „besser“, sondern allenfalls gefährlicher.

Hier die Audio-Datei der Sendung.

http://medien.wdr.de/m/1337069871/radio/tagesgespraech/wdr5_tagesgespraech_20120515_1000.mp3″

Hier ein paar Beispiele, die mir aus der Sendung in Erinnerung geblieben sind:

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Ketzerpodcast: Neue Ausschnitte bei YouTube

30. März 2010

Es sind jetzt wieder Ausschnitte der neuesten Folge auf dem YouTube-Kanal des Ketzerpodcasts, und zwar zu folgenden Themen:

  • Vertuschung und Meldepflicht (1:28)
    Bischof Ackermann gesteht ein, dass vertuscht worden ist. Die bayerischen Bischöfe fordern eine Meldepflicht bei sexuellem Missbrauch.
  • Falsche Tatsachenbehauptungen (1:45)
    Wer stellt falsche Tatsachenbehauptungen auf – die Bundesjustizministerin oder die katholische Kirche?
  • Leid-Linien 1: Gewerkschaft der Polizei kritisiert die Leitlinien der Kirche (9:45)
    Leid-Linien 2 – Die Kirche spielt auf Zeit (2:37)
    Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert das Vorgehen der katholischen Kirche bei Verdacht auf sexuellen Missbrauch. In ihrer Mitgliederzeitschrift findet sich im April ein vierseitiger Artikel mit dem Titel „Die Leid-Linien der katholischen Kirche“, in dem der Verfasser, Peter Jamin, der Kirche vorwarf, die Strafverfolgungsbehörden zu behindern und auf Zeit zu spielen.
  • Zollitsch unter Beschuss 1 (9:44)
    Report Mainz und die Badische Zeitung berichtete, der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, habe in den 90er Jahren als Personalreferent des Bistums Freiburg einen der Pädophilie verdächtigten Priester in den Ruhestand versetzt, ohne die Strafverfolgungsbehörden einzuschalten. Das Bistum reagierte mit einem Dementi, das exakt den gleichen Sachverhalt wiedergab. Außerdem wurde – offenbar wurde kurzfristig eine Arbeitsgruppe zur Untersuchung von Fällen von sexuellem Missbrauch – auch die Vergangenheit betreffend – eingesetzt
  • Zollitsch unter Beschuss 2: Der Knackpunkt (1:19)
    Matthias erläutert, weshalb Zollitschs damaliges Verhalten Fragen aufwirft.
  • Keine Kontrollinstanz (1:47)
    Die katholische Kirche verfügt zwar über Leitlinien zum Vorgehen bei Verdacht auf sexuellen Missbrauch – die Einhaltung dieser Regeln wird allerdings nicht kontrolliert.
    Trotzdem gut, dass Gott nicht strafend eingreift.
  • Hirtenbrief: belangloses Geschwätz (3:18)
    Der Hirtenbrief von Papst Benedikt XVI. zum Missbrauchsskandal in Irland.
    Peinlich und schwer zu ertragen.
  • Hirtenbrief: Bezug zur deutschen Kirche (2:15)
    Angeblich soll der Hirtenbrief von Papst Benedikt XVI. zum Missbrauchsskandal in Irland ja auch für Deutschland gelten.
    Ausgerechnet da, wo der Papst zur Überprüfung der kirchlichen Richtlinien aufruft, wendet er sich allerdings ausdrücklich an die Kirche in Irland.
  • Hirtenbrief: Deutliche Worte? (2:12)
    Es war zu hören, der Papst habe in seinem Hirtenbrief zum Missbrauchsskandal in Irland „deutliche Worte“ gebraucht.
    Matthias zeigt anhand Ratzingers Äußerungen zu Homosexualität, wie es klingt, wenn der Papst wirklich deutliche Worte findet.
  • Atheisten ohne moralische Maßstäbe? (0:30)
    Nach Monaten erklärte das Oberhaupt der Katholiken den Gläubigen in seinem Hirtenbrief, dass sexueller Missbrauch eindeutig als Verbrechen zu verurteilen ist.
    Da wären die Podcast-Ketzer nie drauf gekommen.
  • Kirchenaustritte und schwindendes Vertrauen in die Kirche (4:09)
    In Österreich haben die Kirchenaustritte in Folge des Missbrauchsskandals deutlich zugenommen. Wie ist die Entwicklung in Deutschland einzuschätzen?
    Einer Umfrage zufolge sollen nur 10% der Bevölkerung meinen, die Kirche täte genug zur Aufklärung der sexuellen Missbrauchsfälle. Wenn das so bleibt – wer soll dann noch seine Kinder in katholische Einrichtungen schicken?
  • Kindergärtnerinnen werden entlassen, Priester versetzt (1:51)
    Die katholische Kirche hat eigentümliche Maßstäbe: Einer Kindergärtnerin, die unehelich mit ihrem Partner zusammenlebt, droht die Kündigung, während pädosexuelle Priester lediglich versetzt werden.
  • Sammelklagen wegen sexuellen Missbrauchs gegen die Kirche (3:19)
    In Österreich und den USA sollen Sammelklagen gegen einzelne Bischöfe bzw. die katholische Kirche wegen Vertuschung von sexuellen Missbrauchsfällen vorbereitet werden.
  • SPIEGEL-Statistik: Die Liste des Schreckens (2:02)
    DER SPIEGEL veröffentlichte eine „Liste des Schreckens“ – eine Auflistung von Missbrauchsfällen in Deutschland.
    Der offene Brief eines Opfers zeigt, wie diese Statistik von der Kirchenseite geschönt wird.

Ketzerpodcast: Noch mehr Missbrauch

29. März 2010

Es handelt sich hierbei um die Aufnahme vom 21. März, also letzte Woche.

Unsere Themen:

  • Ackermann räumt Vertuschung ein
  • Bayerische Bischöfe fordern Meldepflicht
  • Gewerkschaft der Polizei kritisiert die Leitlinien der kath. Kirche zu sexuellem Missbrauch
  • Bischof Zollitsch unter Beschuss
  • fehlende Kontrolle, ob die Leitlinien eingehalten werden
  • Hirtenbrief: Klare Sprache?
  • Kirchenaustritte und schwindendes Vertrauen
  • Kindergärtnerinnen werden entlassen, Priester versetzt
  • Sammelklagen
  • SPIEGEL-Statistik

Die Folge kann hier direkt angehört werden:

Der Podcast kann hier abonniert werden.


Ketzerpodcast: Neue Ausschnitte bei YouTube

20. März 2010

Es sind jetzt wieder Ausschnitte der neuesten Folge auf dem YouTube-Kanal des Ketzerpodcasts, und zwar zu folgenden Themen:

  • Der Papst und der Missbrauchsskandal (5:36)
    Der Fall eines pädophilen Priesters in Ratzingers Bistum und die Direktive von Ratzingers Glaubenskongregation von 2001.
  • Georg Ratzingers Ausraster (2:06)
    Der langjährige Domkapellmeister der Regensburger Domspatzen war froh, als er ab 1980 keine Kinder mehr ohrfeigen durfte.
  • Inzest in der Bibel (2:42)
    Lot und seine Töchter, Abraham und Sara: alles nicht ganz uninzestös!
  • Kirchlicher Doppel-Sprech (1:32)
    Matthias erläutert, was die Kirche seiner Meinung nach mit „Aufklärung“ meint.
  • Runder Tisch und Verjährung (4:15)
    Aufgabe des „rundes Tisches“ und das Pochen der Kirche auf strafrechtliche Verjährung.
  • Bischöfe bestehen auf Entschädigungen – für sich selbst! (4:25)
    Während die deutschen Bischöfe Entschädigungen für die Missbrauchsopfer fast durchgängig abgelehnt haben, bestehen sie weiterhin auf Entschädigung für die Säkularisation vor 200 Jahren. Und das, obwohl das Grundgesetz deren Ablösung vorschreibt.
  • Innerkirchliche Opposition (6:40)
    Reaktionen von „Wir sind Kirche“, „Kirche von unten“ „Priester ohne Amt. Wer heiratet, kann kein Priester mehr sein. Wer Kinder missbraucht, schon!
  • Advokat des Teufels (3:07)
    Matthias springt einen Moment lang für die Kirche in die Bresche.
  • Politiker und Journalisten (4:17)
    Es zeigt sich immer wieder, dass die katholische Kirche nur auf öffentlichen Druck reagiert. Leider übt sich die Bundeskanzlerin in Wischiwaschi-Statements und glaubt, Bischof Ackermann sei ein Sonderbeauftragter für die Aufklärung.
  • „Nur“ 300 Fälle von Pädophilie in 9 Jahren (5:44)
    Es war zu lesen, von 3000 Missbrauchsfällen, die der Vatikan in den letzten 9 Jahren bearbeitet hat, hätten nur 300 Pädophile Priester betroffen. Das kommt aber daher, dass  hier eine enge Definition von „Pädophilie“ benutzt wird, die sich nur auf den Missbrauch von vorpubertären Kindern bezieht. Die andern Fälle dürften sich ganz überwiegend auf Kinder in der Pubertät (Ephebophilie) bezogen haben.
  • Kirchenstrafen (2:45)
    Matthias erläutert, zu welchen Strafen die 3000 Missbrauchsfälle geführt haben, die der Vatikan von 2001 bis 2009 bearbeitet hat.
  • Kirchenrecht vs. Strafrecht (2:26)
    Matthias, Christian und Sigrid diskutieren das kirchliche Strafrecht und werfen die Frage auf, wie man eine Information kirchenrechtlich geheim hält, strafrechtlich aber offenbart.
  • Bischof Müller vs. Humanistische Union (4:21)
    Bischof Müller hatte der Bundesjustizministerin vorgeworfen, sie engagiere sich in “einer Vereinigung nach Art der Freimaurer, die Pädophilie als eine normale Sache darstellt, die straffrei zu stellen ist”.
  • Kirchenaustritte und Vertrauensverlust durch Missbrauchsskandal (1:53)
    Der Missbrauchsskandal hat bereits zu vermehrten Kirchenaustritten und einem Vertrauensverlust bei der Bevölkerung geführt. Leider scheint die Bundeskanzlerin zu den 10% zu gehören die glauben, die Kirche tue genug für die Aufklärung.
  • Gesundbeten und Homöopathie (0:23)
    Peter konnte diese Woche leider nicht beim Podcast mitmachen. Wir sagen, warum.
  • Agora – Die Säulen des Himmels (1:00)
    Empfehlung, den Film anzusehen. Die ersten Kritiken waren ausgezeichnet.
  • Zitat der Woche von Albert Einstein (0:45)
    Es geht um Schafe…

Missbrauchsskandal: Kirchenaustritte nehmen zu (Rundschau, BR)

19. März 2010

Die katholische Kirche beklagt in sämtlichen Regierungsbezirken eine steigende Zahl von Austritten. Die Gründe dafür werden bei den zuständigen Standesämter zwar nicht erfasst, trotzdem dürften sie mit der Serie von Missbrauchsfällen in Zusammenhang stehen.

Hier der Beitrag direkt beim Bayerischen Rundfunk.

Und hier noch meine Lieblingseinstellung:


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